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Kampf gegen Rassismus

Rassismus und Antisemitismus gefährden unseren Zusammenhalt. Nicht erst seit den rassistischen oder antisemitischen Morden in Hanau und Halle. Nicht erst seit den schrecklichen Taten des sogenannten „NSU“. Es ist längst überfällig, rassistische Strukturen aus der Gesellschaft zu beseitigen.  Die SPD steht für das Versprechen einer offenen und solidarischen Gesellschaft. Welche 89 starken Maßnahmen die SPD im Kampf gegen Rassismus umsetzen will, bespricht Dejan Perc, Bundestagskandidat im Wahlkreis Stuttgart II, mit Karamba Diaby, Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion. Der Talk findet am Montag, 30. August, als Instagram Live auf dem Instagram-Profil von Dejan Perc (@dejan.perc) statt. 

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Kulturpolitik in den Außenbeziehungen

Zunehmende weltweite Kriege und Konflikte werfen die Frage auf, wie unsere Außenpolitik darauf reagieren sollte und darauf reagiert. Ein Ansatz, um Konflikte friedlich beizulegen, ist die Integration und Aushandlung durch Kultur – und jenseits von Gewalt. Wie Kulturpolitik in den Außenbeziehungen gestaltet werden kann, bespricht Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat in Stuttgart, mit Tim Hülquist vom Institut für Auslandsbeziehungen (ifa). Das Gespräch wird am Montag, 23. August 2021, um 19:00 Uhr auf Dejan Perc’ YouTube- und Facebook-Kanal ausgestrahlt.  

Das ifa (Institut für Auslandsbeziehungen) engagiert sich weltweit für ein friedliches und bereicherndes Zusammenleben von Menschen und Kulturen. Das Institut fördert den Kunst- und Kulturaustausch in Ausstellungs-, Dialog- und Konferenzprogrammen und agiert als Kompetenzzentrum der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Es ist weltweit vernetzt und setzt auf langfristige, partnerschaftliche Zusammenarbeit. 

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Politische Männlichkeit

Unter dem Motto „Politische Männlichkeit“ hat Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Stuttgart II und SPD-Kreisvorsitzender, gemeinsam mit Dr. Susanne Kaiser, Autorin, politische Beraterin und Journalistin, diskutiert. Die Veranstaltung kann auf Facebook und dem YouTube-Kanal von Dejan Perc in voller Länge gestreamt werden.

Zu Beginn sprachen Perc und Kaiser über den Begriff „Incel“. Dieser bezeichnet Männer, die im unfreiwilligen Zölibat leben, noch nie Sex hatten oder in einer Beziehung gelebt haben und für diesen Umstand Frauen bzw. den Feminismus verantwortlich machen. Der Frauenhass, den diese Männer entwickeln, wird dabei in weltweit vernetzten Foren ausgetauscht und kann zu Terroranschlägen und sonstigen Gewalttaten gegenüber Frauen führen. Dadurch ergab sich für Perc auch eine „politische Dimension“, die „gesellschaftlich relevant“ sei. Kaiser machte zudem deutlich, dass die „Incel“-Bewegung „weltweit vernetzt“ ist und sich zunehmend auch mit rechtsextremen Gruppen verbindet. Auch ergeben sich für Kaiser große Überschneidungen zur Verschwörungstheorie des „Großen Austausch“, die den Feminismus dafür verantwortlich macht, dass Frauen vermeintlich keine Kinder mehr mit weißen Männern wollen. Dies wiederum führe, so die „Argumentation, zum Untergang der „weißen Rasse“.

Perc zeigte auf, dass insbesondere der Wahlkampf von Donald Trump und Jair Bolsonaro mit frauenverachtenden und misogynen Sprüchen und Kampagnen mobilisiert hat und dadurch eine Stimmung erzeugt wurde, in der physische und psychische Gewalt gegen Frauen als „normal“ betrachtet wird. Kaiser betonte, dass Trump nicht der Auslöser dieser Bewegungen war, sondern die Mobilisierung des Patriarchats bereits vor 20 Jahren begonnen hat. Diese Entwicklung geht für Kaiser dabei auch mit den großen Erfolgen des Feminismus in den letzten Jahrzehnten einher, der nun eine Gegenbewegung in Form des „autoritären Backlash“ gegenübersteht.

Auch betonten Perc und Kaiser die Bedeutung des Internets, welches den „Transport“ von frauenfeindlichen Weltbildern erleichtert und eine weltweite Vernetzung ermöglicht. Als Gegenstrategien nannte Kaiser zunächst die Notwendigkeit, das Phänomen und dessen weltweite Vernetzung zu erkennen. Auch eine „inhaltliche Dekonstruktion“ ist zentral. So muss sich die Gesellschaft fragen, welches „Männerbild“ vermittelt werden soll. Der Kampf gegen die „Incel“-Bewegung muss daher auf vielen verschiedenen Ebenen geführt werden.

Perc lenkte zum Schluss den Fokus auf die anstehenden Wahlen in Deutschland. Kaiser sieht dabei durchaus die Gefahr, dass die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte „zurückgedreht“ werden. Dabei erkennt sie insbesondere auch eine „Diskursverschiebung“ und eine zunehmende Polarisierung. Perc fasste daher zusammen, dass es wichtiger denn je sei, „aufmerksam zu bleiben“ und eine Verabschiedung aus diesen Diskursen keine Lösung ist. Abschließend sprachen Kaiser und Perc noch über die aktuellen Ereignisse in Berlin, die sehr polarisiert und heftige Reaktionen hervorgerufen haben. Kaiser betonte dabei, dass der Begriff „Ehrenmord“ mit einer rassistischen Konnotation verbunden ist und die eigentliche Debatte über die Gemeinsamkeiten von Gewalt von Männern gegenüber Frauen dadurch verschleiert wird. So geht es bei solchen Morden, unabhängig von der Herkunft des Täters, immer darum, die Kontrolle über die Partnerin / die Ehefrau (wieder) zu gewinnen.

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Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert

SPD-Bundestagskandidat Dejan Perc im Gespräch mit Prof. Dr. Gesine Schwan, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission

Unter dem Motto „Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert“ hat Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Stuttgart II und SPD-Kreisvorsitzender, gemeinsam mit Prof. Dr. Gesine Schwan, Vorsitzende der Grundwertekommission der SPD, diskutiert. Die Veranstaltung kann auf Facebook und dem YouTube-Kanal von Dejan Perc in voller Länge gestreamt werden.

Zu Beginn sprachen Perc und Schwan über die aktuelle Situation der Sozialdemokratie. Die Kernaufgabe der Sozialdemokratie sieht Schwan darin, die Menschen davor zu schützen, dass sie durch das kapitalistische System „ausgebeutet werden“. Diese Aufgabe ist für Schwan „aktueller denn je“. Ein kleiner Schritt auf diesem Weg ist auch die globale Mindeststeuer, die Olaf Scholz vorangebracht hat. Der Sozialdemokratie hat in den vergangenen Jahrzenten insbesondere geschadet, dass Arbeitslosigkeit als individuelles Problem betrachtet wurde. Dieser Kurs, der sich vor allem auch in der Agenda 2010 gezeigt hat, wurde inzwischen aber von der SPD korrigiert. So hat in den letzten Jahren in der SPD ein erheblicher „Lernprozess“ stattgefunden. Zweites Standbein der Sozialdemokratie muss für Schwan in den nächsten Jahren sein, die „demokratische Teilhabe“ der Bürger:innen zu stärken. Dadurch können diese erneut für die Demokratie „gewonnen werden“.

Problem der Sozialdemokratie ist für Perc und Schwan zudem die Dominanz des marktradikalen Denkens, welches auch die Universitäten erfasst und sozialdemokratische Ideen verdrängt hat. Perc argumentiert weiter, dass es zudem die „klassischen (Industrie-)arbeiter:innen“ nicht mehr gäbe, so dass die Probleme, die früher bestimmend waren „so gar nicht mehr auftreten“. Für Schwan ist daher auch die „geistige Auseinandersetzungen“ mit den Herausforderungen unserer Zeit essenziell für die Sozialdemokratie. Dabei muss die Teilhabe der Bürger:innen stärker in den Vordergrund gestellt werden.

Für Perc ist für die Zukunft der Sozialdemokratie zudem entscheidend, dass die soziale Ungleichheit reduziert wird. Dazu fordert Perc, dass sehr Vermögende stärker an den Kosten der Corona-Pandemie beteiligt werden. Die Steuerpolitik von CDU/CSU und FDP ist für Schwan hingegen „großer Quatsch“, da diese „Klientelpolitik“ betreiben würden und dadurch die Ungleichheit weiter verschärft wird.

Neben der Bekämpfung der Ungleichheit, Teilhabe und Umverteilung ist für Schwan ein weiteres wichtiges Themenfeld die „digitale Bildung“. Digitale Bildung ist dabei nicht als „technische Bildung“, sondern als „Persönlichkeitsbildung“ zu verstehen. Perc sieht in diesem Zusammenhang auch die ETCS-Fokussierung an Universitäten sehr kritisch. So gilt derzeit das Mantra „je schneller, desto besser“, wobei die Bildung der Persönlichkeit auf der Strecke bleibt. Abschließend sprechen Perc und Schwan über Klimagerechtigkeit, ein Begriff der für Perc sehr nahe „an einem sozialdemokratischen Reformprozess“ liegt. Auch für Schwan hängen „Gerechtigkeit und Umwelt“ sehr eng zusammen. Schwan betont für eine nachhaltige Entwicklung erneut die Bedeutung der Teilhabe und die Notwendigkeit, gerade auf kommunaler Ebene neue Angebote und Beteiligungsformate zu schaffen.

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Dejan Perc und Kevin Kühnert Zukunft mit SPD 

Die Entscheidung der SPD, nach der letzten Bundestagswahl erneut eine Große Koalition mit der Union einzugehen, stieß in den eigenen Reihen auf Bedenken und Kritik – allen voran des damaligen Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert. Knapp zwei Monate vor der nächsten Bundestagswahl ist es nun an der Zeit für die SPD, Bilanz zu ziehen über die letzten vier Jahre und gleichzeitig den Blick auf mögliche Regierungskonstellationen für die kommende Wahlperiode zu richten. Für einen kritischen Rückblick und Ausblick hat Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Stuttgart II, den stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Kevin Kühnert zu einem Online-Talk eingeladen. Das Gespräch vom 30. Juli 2021 über “Zukunft mit SPD” ist auf Dejan Perc’ YouTube- und Facebook-Kanal zu sehen.

Gleich zu Beginn des Gesprächs macht Kevin Kühnert deutlich, dass er nach wie vor kein Befürworter einer Großen Koalition ist. Gerade mit Blick auf die Corona-Pandemie sei er jedoch froh, dass die SPD Teil der letzten Regierung war. “Die SPD hat Spuren in der Regierung hinterlassen. Mit der Kurzarbeit wurde Massenarbeitslosigkeit verhindert. Das ist ein Verdienst der SPD”, so der Partei-Vize. Kevin Kühnert übt im Gespräch mit Dejan Perc jedoch Grundsatzkritik an der Union: “Wenn wir mit Konservativen regieren müssen, werden große strukturelle Fragen unserer Zukunft nicht gelöst.” CDU und CSU schieben Investitionen in die Zukunft “auf den Sankt-Nimmerleinstag”.

Mit Blick auf mögliche Regierungskonstellationen nach der anstehenden Bundestagswahl bestehen laut Kühnert mit den Grünen die größten Übereinstimmungen. “Die Grünen und die SPD haben sehr ähnliche Vorstellungen, wie eine gerechtere Gesellschaft im Ergebnis aussieht. Wir unterscheiden uns nur im Weg dorthin”, so Kühnert. Er gehe davon aus, dass es mehrere Möglichkeiten zur Regierungsbildung geben wird. Egal, wie die kommende Regierung aussieht, strebt der Partei-Vize einen starken rot-grünen Kern an. Andernfalls sieht Kühnert weder für die SPD noch für die Grünen die Chance, starke Spuren in der Regierung zu hinterlassen. 

In den kommenden Jahren müsse die Aufgabe darin bestehen, dass sich die Regierung um die Vorsorge für mögliche Krisen kümmert. Dejan Perc: “Spätestens in den letzten Monaten wurde deutlich, wie wichtig ein aktiver, gestaltender Staat ist. Ich habe die Hoffnung, dass sich da etwas wandelt.”

In der Bevölkerung sei das Bewusstsein für die anstehende Bundestagswahl noch nicht vorhanden, stellt Dejan Perc fest. “Wenn ich auf der Straße Flyer verteile, wissen die Menschen noch gar nicht, welche Wahl ansteht”, so Dejan Perc. “In Stuttgart hatten wir nun drei Wahlen hintereinander: die OB-Wahl, die Landtagswahl und jetzt die Bundestagswahl. Die Menschen beschäftigen sich erst mit den Kandidierenden und den Programmen, wenn die Plakate hängen”. 

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Saskia Esken zu Gast bei Dejan Perc – digital – in Stuttgart

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat den Stuttgarter Bundestagskandidaten Dejan Perc am 19.7.2021 getroffen und mit ihm über die aktuelle Hochwasser-Katastrophe, Digitalisierung und sozialen Aufstieg diskutiert. Der Talk von Montagabend kann im Nachgang auf Dejan Perc’ YouTube- und Facebook-Kanal gestreamt werden. “Ich freue mich, dass Saskia Esken mich digital in Stuttgart besucht hat, um mit mir über die Themen zu sprechen, die uns sowohl biographisch als auch in der politischen Arbeit verbinden”, so Dejan Perc.  

Den beiden SPD-Politiker:innen war es zu Beginn des Gesprächs ein Bedürfnis, über die aktuelle Hochwasser-Katastrophe zu sprechen. Saskia Esken: “Die Wetterkatastrophe ist ein entsetzliches Ereignis. Wir alle sind angehalten, im Moment nicht über die politischen Folgen der Ereignisse zu sprechen, sondern den Menschen Hilfe zuzusichern. Das hat Olaf Scholz getan.” Am Mittwoch hat der Bund schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen.  

Saskia Esken und Dejan Perc kritisieren, dass Sirnen zur Warnung von Wetterereignissen zunehmend durch Apps ersetzt werden. Ein Grund für die Kritik: Damit die Apps zuverlässig warnen können, sind die Nutzer:innen auf Mobilfunk angewiesen. Ein Punkt, der das Gespräch auf ein weiteres Problem lenkt: die schlechte Internetversorgung in Deutschland. Saskia Esken: “Es ist blamabel, wie schlecht wir verglichen mit anderen MItgliedsstaaten versorgt sind.” Besonders in Stuttgart bestehe noch großer Nachholbedarf, so Dejan Perc. “Im Vergleich zu anderen großen Städten schneidet Stuttgart am schlechtesten ab, wenn es um die Versorgung mit Glasfasernetz geht.”  

Auch im Bereich der Bildung habe die Corona-Krise offenbart, wie viele Probleme es  bei der Digitalisierung noch gibt: keine Endgeräte für Schüler:innen und Lehrkräfte, kein gutes Internet und keine Infrastruktur für Videokonferenz-Software. Darüber hinaus ist durch die Krise nochmals deutlich geworden, dass in Deutschland noch immer nicht alle Kinder die gleichen Chancen haben. Bildungserfolg hänge vom Elternhaus, den sozio-ökonomischen Rahmenbedingungen, der Herkunft und vom Geldbeutel der Kommunen ab. Um die Abhängigkeit vom Elternhaus zu nehmen, benötige es Gemeinschafts- und Ganztagesschulen, so die SPD-Parteivorsitzende.   Mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl kämpfen Saskia Esken und Dejan Perc gemeinsam für ein progressives Regierungsbündnis mit Olaf Scholz als Kanzler. Saskia Esken: “Nich zuletzt, weil es die ‘sogenannte’ Union, die wir mit Angela Merkel kennen, nicht mehr gibt. Die Union ist ideenlos, kompasslos und zu Teilen anstandslos. CDU und CSU müssen auf die Oppositionsbank – das ist unsere Aufgabe.”

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Wer finanziert die Kosten der Corona-Krise?

Unter der Fragestellung „Wer finanziert die Kosten der Corona-Krise?“ hat Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Stuttgart II und SPD-Kreisvorsitzender, gemeinsam mit Lothar Binding, MdB und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, diskutiert. Die Veranstaltung vom 9.7.2021 kann auf dem Facebook-Kanal von Dejan Perc in voller Länge gestreamt werden.

Binding argumentierte zu Beginn, dass Geld eine „dienende Funktion“ besitze. Weiter betonte Binding, dass Olaf Scholz maßgeblich dazu beigetragen habe, dass in der Corona-Krise Konjunkturprogramme aufgelegt und die „schwarze Null“ ausgesetzt wurde. Dies hatte dazu geführt, dass „Panik vermieden wurde“.  Die Konjunkturprogramme wurden dabei zum einen für die Arbeitnehmer:innen in Form von Kurzarbeitergeld eingesetzt, um Arbeitsplätze zu sichern.

Binding entlarvte zudem die Argumentation der CDU, die sich vordergründig für die besonders wohlhabenden und reichen Menschen einsetzt. Zweiter großer „Brocken“ waren direkte Zuschüsse an Personen, die durch die Corona-Krise unter finanziellen Druck geraten sind. Die dritte und wichtigste Säule der Konjunkturprogramme sind allerdings Kredite für Unternehmen, um deren Liquidität zu sichern. Perc fasste daher zusammen, dass durch diese Maßnahmen die schlimmsten Folgen „gemildert wurden“ und den Menschen gezeigt wurde, dass der Staat sie „nicht im Stich lässt“.

Mit Blick auf die Schwellen- und Entwicklungsländer brachte Binding einen Zins- bzw. Schuldenerlass ins Spiel, der insbesondere dann sinnvoll sei, wenn dieser international getragen wird. Zudem betonte Binding, dass die „Gelder für Entwicklungszusammenarbeit“ aufgrund der Hartnäckigkeit der SPD „noch nie so hoch waren“. Zudem zeigte Binding, dass es in unserem eigenen Interesse liegt, die „Länder des globalen Südens“ zu stärken und wettbewerbsfähig zu machen. Mit Blick auf Deutschland stellte Perc fest, dass die Schere zwischen Arm und Reich in der Pandemie noch weiter auseinander gegangen sei. So sind insbesondere „Geringverdienende stärker von den Folgen der Pandemie betroffen“. Dies wiederum ist, so Perc, ein „drängendes Gerechtigkeitsproblem“. Wichtig war für Binding daher, dass auch „Krisengewinnler“ an der Folgenbekämpfung beteiligt werden. Daher fordert die SPD auch eine „Vermögenssteuer“, die dann kommen soll, sobald „die Dinge wieder normal sind“.

Perc und Binding betonten außerdem den großen Erfolg, den Olaf Scholz mit der globalen Mindeststeuer gelandet hat. So hat Olaf Scholz „deutsche Interessen vom Feinsten vertreten“. Die globale Mindeststeuer ist, insbesondere auch mit Blick auf die großen Digitalkonzerne, ein „großer Schritt in Richtung Steuergerechtigkeit“. Perc betonte zudem, dass nicht nur „deutsche Interessen durchgesetzt wurden, sondern alle langfristig von der globalen Mindeststeuer profitieren“.  Perc fasste daher zusammen, dass es bei der Finanzpolitik nicht nur um „Zahlen geht, sondern Fragen der Gerechtigkeit dahinterstehen“.

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Dejan Perc und Macit Karaahmetoğlu im Gespräch

Die beiden SPD-Bundestagskandidaten Dejan Perc (Wahlkreis Stuttgart II) und Macit Karaahmetoğlu (Wahlkreis Ludwigsburg) wollen sich am Dienstag, 13. Juli 2021, mit den Bürger:innen über Integration austauschen und darüber sprechen, wie diese in Stuttgart gelingen kann. Alle Interessierten sind um 18:00 Uhr herzlich zum Gespräch vor der DITIB-Zentralmoschee Stuttgart eingeladen. Nach dem Austausch mit den Bürger:innen fassen die SPD-Kandidaten ihre Eindrücke und Erkenntnisse aus den Gesprächen in einem kurzen Live-Talk zusammen. Der Talk wird um 19:00 Uhr auf Dejan Perc’ Facebook-Kanal übertragen.  

Die beiden Bundestagskandidaten Dejan Perc und Macit Karaahmetoğlu verbindet ihre persönliche Lebensgeschichte. Als Kinder mit familiärer Einwanderungsgeschichte mussten sie sich ihren Weg von der Hauptschule bis zum Studium erkämpfen. Sie wissen, was es bedeutet, sich in einem fremden Land zu integrieren und wie wichtig Bildung ist. Dejan Perc: “Aufgrund meiner Verwurzelung in zwei Heimaten – meiner Heimat in Stuttgart und der Heimat meiner Eltern im ehemaligen Jugoslawien – beschäftigen mich Fragen der Integration und Migration bereits mein gesamtes politisches Leben. Grundvoraussetzung für ein gemeinsames Leben in einer Gesellschaft des gegenseitigen Respekts und der Wertschätzung füreinander ist die Gewissheit, dass man dazugehört. Dass man unabhängig von einer familiären Migrationsgeschichte selbstverständlich akzeptiert wird. Dafür setze ich mich ein.”  

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Transformation mitgestalten!

Unter dem Motto „Transformation mitgestalten!“ hat Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Stuttgart II und SPD-Kreisvorsitzender, am 16.7.2021 gemeinsam mit Dr. Sabine Zimmer, Mitglied im Aufsichtsrat der Daimler AG, diskutiert. Die Veranstaltung kann auf dem Facebook und YouTube-Kanal von Dejan Perc in voller Länge gestreamt werden.

Zu Beginn der Veranstaltung sprachen die beiden Gesprächsgäste über das „Lieferkettengesetz“, dass auch die Daimler AG als „Weltkonzern“ betrifft. Zimmer bezeichnete das Gesetz, welches auf Druck der SPD verabschiedet werden konnte, als „sehr notwendig“. Für Perc gehe es beim Lieferkettengesetz dabei nicht darum, „deutsche Standards zu exportieren“, sondern darum, Menschenrechte durchzusetzen. Zimmer betonte, dass sich die Daimler AG „sehr positiv“ bezüglich des Gesetzes geäußert hatte. Daimler wird von Zimmer dabei als ein „progressives Unternehmen“ bezeichnet, welches sich schon lange für Menschenrechte einsetzt. So hat Daimler beispielsweise im letzten Jahr eine „Wesenlichkeitsanalyse“ mit den wichtigsten Akteuren durchgeführt, um Schwachstellen im Bereich der Nachhaltigkeit und Mitbestimmung zu identifizieren. Solche Wesenlichkeitsanalysen können auch dabei helfen, Aspekte zu identifizieren, die für die Arbeitnehmer:innen verbessert werden können. So besteht bei der Daimler AG bereits seit fünf Jahren ein „Recht auf mobiles Arbeiten“. Durch solche Maßnahmen kann auch „die Kultur eines Unternehmens“ verändert werden. Zimmer und Perc fassten daher zusammen, dass Transformation nur „mit den Menschen, für die Menschen und für das Unternehmen“ gelingen kann.

In dem Talk wurde auch über die Auswirkungen der Digitalisierung gesprochen. Zimmer sah diese nicht nur als Möglichkeit der „Rationalisierung“, sondern auch als Chance. So werden durch die Digitalisierung neue, hochqualifizierte Arbeitsplätze geschaffen. Perc fasste diese „positiven Ausblicke“ zusammen und erkennt, dass für diese Veränderungen „ein kooperatives Miteinander“ benötigt wird. So müssen auch die Arbeitnehmer:innen bei den Transformationsprozessen beteiligt werden.

Abschließend diskutierten Zimmer und Perc darüber, wie Frauen in Unternehmen besser unterstützt werden können. Bei der Daimler AG wurden, so Zimmer, schon sogenannte „Zielkorridore“ festgelegt. Das Unternehmen hatte erkannt, dass es sich ein „gutes Unternehmen nicht leisten kann, auf gute Frauen zu verzichten“. Dennoch betonte Zimmer, dass andere Länder da bereits „weiter sind“. Zimmer forderte von der SPD daher, dass das Führungspositionen-Gesetz, welches bisher ein „zahnloser Papier-Tiger“ ist, auf mehr Unternehmen ausgeweitet wird. Perc erklärte, dass gerade in Sachen Gleichstellung noch „dicke Bretter zu bohren sind“ und weitergehende Maßnahmen bisher an der Union gescheitert sind. Grund sei, so Perc, dass das Thema Gleichstellungen bei den Unionsparteien noch nicht den Stellenwert hat, wie es notwendig wäre.

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Integration passiert nicht einfach so

Unter dem Motto “Integration passiert nicht einfach so” diskutierte Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Stuttgart II, am Montag mit Gökay Sofuoglu, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde Deutschland. Es ging um die Frage, was die Gründe für gelingende Integration sind und welchen Beitrag Gesellschaft und Politik dafür leisten müssen. Der Talk ist im Nachgang auf Dejan Perc’ Facebook-Kanal zu sehen. 

Dejan Perc würdigte die Lebensleistung von Gökay Sofuoglu, der sich bereits seit 40 Jahren für gelingende Integration engagiert und dafür zahlreiche Ehrungen wie den Landesverdienstorden erhielt. Gökay Sofuoglu gelang es als Landesvorsitzender, die Türkische Gemeinde in Baden-Württemberg e.V. zu professionalisieren und hauptamtliche Strukturen zu schaffen. Dejan Perc schätzt diese Entwicklung als sehr positiv ein: “Über viele Jahre hinweg hatten wir Strukturen, in denen zwar Projekte mit Migrant:innen umgesetzt wurden, doch es wurden keine eigenen Strukturen aufgebaut”. Migrantische Organisationen, deren Mitglieder Rassismus am eigenen Leibe erfahren haben, können Wohlfahrtsverbände um wertvolle Perspektiven ergänzen.  

Im Gespräch wurde deutlich, dass die Opfer-Perspektive von Menschen, die Rassismus erleben, in Debatten zu dem Thema oftmals nicht genug vertreten sind. “Das zeigt sich auch durch die Tatsache, dass die Politik noch immer nicht davon spricht, dass wir strukturellen Rassismus in Deutschland haben”, so Sofuoglu. Mit dem Projekt “Leuchtlinie” hat Gökay Sofuoglu ein Projekt ins Leben gerufen, um dem entgegenzuwirken. Die Beratungsstelle gibt Opfern von rechter Gewalt und Rassismus die Möglichkeit, ihre Perspektive zu schildern. Sofuolgu: “Davon gibt es sehr viele Fälle, was sehr traurig ist – vor allem in einem Land, in dem wir von einem friedlichen Zusammenleben sprechen”.  

Die beiden Diskutanten sehen mit Sorge, dass Rassismus inzwischen eine andere Legitimation als noch vor einigen Jahren hat – Hemmungen in der Sprache und im Handeln sind entfallen und Rassismus wird dadurch sichtbarer. Die aktuellen rassistischen Anfeindungen gegen den baden-württembergischen Finanzminister Danyal Bayaz oder die Forderungen des CDU-Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen nach Gesinnungstests für Journalist:innen machen dies deutlich. Dejan Perc: “Diese Enthemmung ist eine gefährliche Tendenz, weil dadurch der Diskurs verschoben wird. Tabus werden eingerissen und die Einstellung ‘Man wird das wohl noch sagen dürfen’ setzt sich durch. Dabei verschwinden Anstand und Unrechtsbewusstsein. Und es ist plötzlich okay, einen jungen Vater rassistisch zu beschimpfen. In solchen Fällen müssen wir klare Kante zeigen und uns von rechten und rassistischen Äußerungen distanzieren”.   

Zum Ende des Gesprächs richten Dejan Perc und Gökay Sofuoglu den Blick nach vorn. Damit Integration gelingt, müssen laut Sofuoglu viele Möglichkeiten geschaffen werden, dass Politiker:innen mit Migrant:innen ins Gespräch kommen. Wichtig sei, dass Betroffene dabei nicht nur beratend tätig sind, sondern Entscheidungen gemeinsam getroffen werden. “Mein Ziel ist, dass wir in unserer vielfältigen Gesellschaft gut miteinander leben können, uns gegenseitig Respekt entgegenbringen und uns als eine Gesellschaft identifizieren”, so Dejan Perc zum Abschluss.  

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Europa in der Krise?

Unter der übergeordneten Fragestellung „Europa in der Krise?“ hat Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Stuttgart II und SPD-Kreisvorsitzender, gemeinsam mit Dr. Katarina Barley, Vize-Präsidentin des Europäischen Parlament, Laura Halding-Hoppenheit, Kommunalpolitikerin und LSBTTIQ-Aktivistin, und den Zuschauer:innen auf Instagram über verschiedene Herausforderungen und Probleme, vor denen Europa und die Europäische Union stehen, diskutiert. Die Veranstaltung kann auf dem Instagram-Profil von Dejan Perc in voller Länge gestreamt werden.

Zu Beginn der Veranstaltung sprachen die Diskutierenden über die Situation der LSBTTIQ-Community in Europa. Halding-Hoppenheit berichtete dabei zunächst aus ihrem Heimatland Rumänien, in der die „subtile Diskriminierung“ allgegenwärtig ist und die Rechte der Community wieder zunehmend eingeschränkt werden. Halding-Hoppenheit sprach zudem, mit Blick auf Länder wie Ungarn und Polen, von „krasser Diskriminierung“, die Europa nicht zulassen darf. Insgesamt betonte Halding-Hoppenheit, dass „der Trend nicht gut“ und die Situation der Community in vielen Ländern schwierig und gefährlich sei.

Barley machte deutlich, dass immer aber auch zwischen „der Regierung und den Menschen“ unterschieden werden müsse und die Kampagnen gegen die LSBTTIQ-Community von den Regierungen zu verantworten seien. Barley zeigte zudem auf, dass die Kampagnen Teil einer „weltweiten organisierten Bewegung“ sind, welche eine andere Weltordnung anstrebt, Menschenrechte ablehnt und die Familie und Kirche wieder zu den zentralen Pfeilern der Gesellschaft machen möchte. Diese Bewegung hat bereits heute großen Einfluss auf konservative Parteien in Europa.

Perc befürchtete zudem, dass die „Akzeptanz des europäischen Gedankens bröckelt“, wenn Menschenrechte in einigen Mitgliedsstaaten mit „Füßen getreten werden“, „Justizsysteme umgestaltet werden“ und „scheinbar keine Konsequenzen folgen“. Mut mache aber, dass es inzwischen funktionierende Instrumente in der Europäischen Union gibt, die bei Verletzungen von Vertragspflichten eingesetzt werden können.

Wichtig war den Diskutierenden, dass erkannt wird, dass „Minderheitenrechte Menschenrechte sind“. So darf nicht zugeschaut werden, wenn Rechte von Minderheiten eingeschränkt werden. Daher forderte Barley, dass nicht erst dann protestiert wird, wenn „eigene Rechte eingeschränkt werden“, sondern bereits dann, wenn demokratische Grundrechte anderer Personen und Gruppen in Frage gestellt werden. Perc lenkte am Ende den Blick auf Deutschland und stellte klar, dass auch Deutschland „kein Musterschüler“ sei und „rechtsstaatliche Hausaufgaben“ auch hier noch gemacht werden müssen. Als Beispiele nannte Barley unter anderem die Abschaffung des Transsexuellengesetz und das Streichen der Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafrecht. Halding-Hoppenheit forderte abschließend, dass „Regenbogenfamilien“ und deren Kinder stärker unterstützt werden müssen.

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Verschwörungstheorien 2.0

Unter dem Motto „Verschwörungstheorien 2.0“ hat Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Stuttgart II und SPD-Kreisvorsitzender, gemeinsam mit Pia Lamberty, Doktorandin, Sozialpsychologin, Buchautorin und renommierte Expertin zu Verschwörungstheorien, und den Zuschauer:innen auf Facebook und YuoTube diskutiert. Die Veranstaltung kann auf dem YouTube-Kanal von Dejan Perc in voller Länge gestreamt werden. Die Veranstaltung war der zweite Teil einer Veranstaltungsreihe zu Verschwörungstheorien. Am 31. Mai 2021 hatte Dejan Perc bereits mit Prof. Michael Butter von der Universität Tübingen über Verschwörungstehorien gesprochen.

In der Veranstaltung mit Frau Lamberty werden zu Beginn einige Begrifflichkeiten voneinander abgegrenzt. Eine Verschwörungsideologie bezeichnet demnach ein „geschlossenes Weltbild“, wohingegen die Verschwörungsmentalität eine „abstrakte Tendenz, an Verschwörungen zu glauben“, bezeichnet. Verschwörungsmythen sind hingegen häufig sehr alt und schlagen sich in konkreten Verschwörungserzählungen nieder. Problematisch am Begriff der Verschwörungstheorie ist hingegen, dass dieser suggeriert, es handle sich um nachprüfbare und wissenschaftliche Theorien.

Frau Lamberty nennt außerdem drei Gründe, weshalb Menschen an Verschwörungen glauben. Zum einen befriedigen diese das menschliche Bedürfnis nach Kontrolle, sie vermitteln ein Gefühl der Einzigartigkeit und machen die Welt verständlich und begreifbar. Auch der kollektive Narzissmus, also die Aufwertung der eigenen Gruppe bzw. Nation, spielt eine wichtige Rolle.

Dejan Perc betont, dass Investitionen in Bildung ein Hebel sein können, um gegen den Glauben an Verschwörungen „zu immunisieren“. Frau Lamberty betont dabei, dass sich die Angebote „nicht nur auf eine Zielgruppe beschränken dürfen“ und auch für ältere Menschen Angebote geschaffen werden müssen. Auch erkennt Dejan Perc, dass Verschwörungen häufig „adaptiv und vereinnahmend“ sind und auch die sozialen Medien eine wichtige Funktion bei der Verbreitung von Verschwörungen einnehmen. Insbesondere der Messenger-Dienst Telegram wird zur Verbreitung von Hass, Verschwörungen und Fake News genutzt. Lamberty kritisiert, – mit Blick auf die Radikalisierung von Attila Hildmann – dass der Staat zu wenig gemacht hat. Sie argumentiert, dass, „wenn keine Grenzen gesetzt wird, wird der Hass größer“. Unsere Demokratie muss also, gerade auch mit Blick auf den Wahlkampf, wehrhafter im Netz werden. Dazu müssen auch koordinierte Einflussnahmen und Dynamiken im Netz besser verstanden werden. Dejan Perc betont, dass er selbst Kommunalpolitiker:innen kennt, „die aufgeben, weil sie den Hass und die Hetze nicht mehr aushalten“. Dadurch „verliere die gesamte Gesellschaft“. Der Kampf gegen Verschwörungen, Fake News und Hass im Netz ist also Aufgabe aller Demokrat:innen. Frau Lamberty betont zudem, dass die Verringerung sozialer Ungleichheiten ein wichtiger Hebel sein kann, um unsere Demokratie zu stärken. Dejan Perc argumentiert daher, dass auch der Glaube an Verschwörungen nicht „unabwendbar“ ist und der Einsatz für mehr „soziale Gerechtigkeit“ wichtiger denn je ist.

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So wollen wir nicht arbeiten!

Unter dem Motto “So wollen wir nicht arbeiten” diskutierte Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Stuttgart II, am Dienstag mit Leni Breymaier, SPD-Bundestagsabgeordnete und Gewerkschafterin. Es ging um die Frage, wie es der SPD gelingt, Arbeit wieder wertzuschätzen und für bessere Arbeitsbedingungen zu sorgen. Im Gespräch wurden vor allem drei Aspekte genau beleuchtet: Das Renteneintrittsalter, betriebliche Mitbestimmung und die Frauenquote für Unternehmensvorstände. Der Talk ist im Nachgang in voller Länger auf Dejan Perc’ YouTube-Kanal und auf Leni Breymaiers Instagram-Kanal zu sehen.

Die Rente mit 68 geistert nach dem Vorschlag des Beratergremiums um Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) derzeit durch die politische Agenda. Dejan Perc und Leni Breymaier sprachen sich klar dagegen aus: “Eine Erhöhung des Renteneintrittsalters ist eine Rentenkürzung”. Denn: Jeden Monat, den ein:e Beschäftigte:r früher in Rente gehen muss – sei es aus gesundheitlichen Gründen oder vergeblicher Jobsuche, ist mit Abzügen verbunden. Außerdem sei der Vorschlag ein wirtschaftspolitischer Skandal, weil Menschen, die wenig Einkommen haben, in der Regel kürzer leben. Bei einem höheren Renteneintrittsalter hätten sie also weniger von den eingezahlten Beiträgen. Für Leni Breymaier sei die derzeitige Debatte rein interessensgeleitet: “Wir haben keinen Konflikt Jung gegen Alt, sondern Arm gegen Reich. Unsere Aufgabe als SPD ist, den Menschen das zu sagen”.  

Auch im Bereich der betrieblichen Mitbestimmung sei noch einiges zu tun, um die Arbeitsbedingungen der Menschen zu verbessern. Das Betriebsverfassungsgesetz sei in die Jahre gekommen. Dejan Perc erinnert sich an sein Gespräch mit Lukas Frey, Betriebsrat bei Lieferando: “Die Arbeitswelt hat sich gewandelt. So gibt es beispielsweise Betriebe, die gar keine klassische Betriebsstätte mehr haben und keine festen Arbeitsplätze.” Den neuen Anforderungen der Arbeitswelt müsse das Betriebsverfassungsgesetzt gerecht werden und entsprechend überarbeitet werden. 

Außerdem setze sich die SPD für die Stärkung der Arbeit von Betriebsräten ein. “Häufig werden die Wahlen von Betriebsräten verhindert oder Beschäftigte entlassen, die einen Betriebsrat initiieren wollen. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass Beschäftigte, die einen Betriebsrat gründen wollen, schon vor der Einladung zur Wahl, nicht gekündigt werden können. Um auch Auszubildende einzubeziehen, haben wir das Alter für die Wahl auf 16 gesenkt”, so Leni Breymaier zum neuen Gesetz zur Modernisierung der Betriebsräte.  Nicht nur bei der Beteiligung der Beschäftigten, sondern auch in den Vorständen von börsennotierten und paritätisch mitbestimmten Unternehmen setzt die SPD an. Dejan Perc: “Selbst in Betrieben mit hohem Anteil an weiblichen Beschäftigten, sind kaum Frauen in den Vorständen vertreten. Mit Freiwilligkeit und Selbstverpflichtung hat sich daran nichts geändert.” Deshalb nimmt die SPD die Unternehmen nun stärker in die Verantwortung und schreibt ihnen feste Quoten vor. “Quoten wirken”, so Leni Breymaier. Mehr Frauen in Vorständen führen dazu, dass Frauen ihre Erfahrungen dort einbringen und regen außerdem andere Frauen an, sich selbst hochzuarbeiten. “Es gilt, das Potential aller Menschen optimal zu nutzen, egal welches Geschlecht oder welchen Hintergrund sie haben. Dafür braucht es Beispiele und Durchlässigkeit”, so Dejan Perc

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Arbeit im Wandel

Unter dem Motto “Arbeit im Wandel” diskutierte Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Stuttgart II, am Freitag mit Michael Häberle, Betriebsratsvorsitzender des Mercedes-Benz-Werks Stuttgart-Untertürkheim. Es ging um die Transformation einer Branche, die gerade im Stuttgarter Norden von größter Bedeutung für die Zukunft zahlreicher Beschäftigten ist: die Automobilbranche. Der Talk ist im Nachgang in voller Länger auf Dejan Perc’ YouTube- und Facebook-Kanal zu sehen.  

“Die gesamte Automobilwirtschaft ist mitten im Umbruch und es stellt sich die Frage, welche Rolle das Auto mit Verbrennungsmotor in Zukunft noch spielen wird”, so Dejan Perc. “Im Stuttgarter Norden hängen davon viele Arbeitsplätze ab. Allein im Mercedes-Benz-Werk Stuttgart-Untertürkheim sind 21.000 Menschen beschäftigt. Diesen Menschen müssen wir als Politiker:innen zuhören und mit denen ins Gespräch kommen, die tagtäglich nach Lösungen für einen erfolgreichen Wandel der Arbeitsplätze suchen. Ich freue mich, dass Michael Häberle mich an der täglichen Betriebsratsarbeit teilhaben ließ.”  

Durch den Wandel der Mobilität seien viele Beschäftigte im Werk derzeit verunsichert, denn die Umstellung der Produktion von Verbrennungs- auf Elektromotoren hat eine Tücke: Ein Elektromotor hat im Vergleich weniger Teilen und erfordert deshalb auch weniger Tätigkeiten bei der Produktion. “In der Produktionsarbeit würden wir viele Arbeitsplätze verlieren, würde man komplett auf Elektromotoren umstellen”, so Michael Häberle. Er plädierte außerdem für Technologieoffenheit, um bei Bedarf den Kurs in der Mobilitätswende ändern zu können. Dafür sei es unentbehrlich, massiv in Forschung und Entwicklung zu investieren. 

Dejan Perc und Michael Häberle waren sich einig, dass der Bund die Unternehmen in die Pflicht nehmen muss, Verantwortung gegenüber ihrer Belegschaft zu übernehmen. Im Gespräch kristallisierten sich verschiedene Ansätze heraus, damit die Beschäftigten im Werk nicht auf der Strecke bleiben. Zum einen seien Weiterbildung und Qualifizierung essenziell, damit die Beschäftigten sich neue Tätigkeiten aneignen können. Außerdem müssen Unternehmen stärker ausbilden, um gute Fachkräfte für die Zukunft heranziehen.  

Auch ein guter und starker Betriebsrat sei eine zentrale Voraussetzung für einen gelungenen Wandel der Arbeit. “Das Betriebsverfassungsgesetzt ist in die Jahre gekommen und gemeinsam mit der SPD will ich es wieder auf die Höhe der Zeit bringen, denn es wird den heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht”, so Dejan Perc – ein Vorstoß, den Michael Häberle sehr begrüßt. Häberle setze sich außerdem für eine adäquate Anzahl an Betriebsrät:innen ein: “Für 21.000 Beschäftigte haben wir nur 47 Betriebsrät:innen. Das ist zu wenig.”   Gemeinsam mit der SPD will Dejan Perc nach der Bundestagswahl außerdem die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung und einen Mindestlohn von 12 Euro umsetzen, um respektvolle und würdige Arbeit zu ermöglichen. Dejan Perc: “Es darf nicht sein, dass jemand sein Leben lang arbeitet und am Ende auf Unterstützung angewiesen ist, weil das Geld nicht reicht. Bei den Kernbeschäftigten von Daimler sind wir davon zwar weit entfernt, doch auch bei den zuliefernden Unternehmen muss eine wertschätzende Entlohnung gewährleistet sein.”

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Einladung zum Zukunftsgespräch

Der SPD-Kanzlerkandidat trifft die Stuttgarter Kandidierenden Schanbacher und Perc  und diskutiert mit ihnen die Zukunftsmissionen für die Region

Die digitale Deutschlandtour führt Olaf Scholz am 11.6.2021 nach Stuttgart. Räumlich getrennt – und doch geht es ums Zusammenkommen und miteinander Diskutieren. Die beiden Stuttgarter SPD-Kandidierenden für den Bundestag Lucia Schanbacher und Dejan Perc haben Olaf Scholz nach Stuttgart eingeladen: „Wir bleiben im Gespräch, gerade in dieser Zeit, in der wir direkte Begegnungen reduzieren müssen, um das Coronavirus zu stoppen. Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und will umgekehrt erfahren, was die Menschen in Stuttgart umtreibt“, freuen sich die beiden SPD-Kandidierenden über den Besuch ihres Kanzlerkandidaten.

Lucia Schanbacher und Dejan Perc beweisen im Stadtrat, dass sie für Politik und ihre Themen brennen. Mit diesen Kandidaturen zeigt die SPD Stuttgart, dass sie vielfältig, modern und jung ist. Und so sind auch ihre Schwerpunktthemen ein modernes Familien- und Integrationsbild, bezahlbarer Wohnraum und rote Klimapolitik.

Ziel des Kanzlerkandidaten ist es, bis zur Bundestagswahl am 26. September die Wahlkreise digital aus dem Studio im Berliner Willy-Brandt-Haus zu besuchen, und zwar so lange es die epidemiologische Lage erfordert. Der Einladung der beiden Stuttgarter Kandidierenden sei er gerne nachgekommen.

In den Zukunftsgesprächen mit Olaf Scholz darf alles gefragt werden: von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zukunftsfähige Mobilität und Gesundheitsversorgung, Coronahilfen für Selbstständige, moderne Bildung und Digitalisierung bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht.

11.6.2021: 19:30 bis 21:00 Uhr

Für die Teilnahme benötigen Sie kein weiteres Programm. Sie können sich direkt über Ihren Browser einwählen.

Über Zoom: https://zoom.us/j/99854358134?pwd=SGJGQlhmYzUrcVBRTlFYc25hYkJTdz09 

Kenncode: 073940

Oder Schnelleinwahl mobil:  Deutschland: +496950502596,,99854358134#,,,,*073940#  oder +496971049922,,99854358134#,,,,*073940#

Oder Telefon: Deutschland: +49 695 050 2596  or +49 69 7104 9922  or +49 30 5679 5800  or +49 69 3807 9883 Webinar-ID: 998 5435 8134

Kenncode: 073940, Verfügbare internationale Nummern: https://zoom.us/u/acot6jUxEP

Die Veranstaltung wird außerdem im Biergarten des Waldheims Raichberg (Gewann Raichberg 1, 70186 Stuttgart) auf einer Leinwand übertragen. Alle Interessierten sind herzlich zum Public Viewing des Talks um 19:30 Uhr und des anschließenden EM-Eröffnungsspiels um 21:00 Uhr eingeladen. 

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Verschwörungstheorien: Demokratie unter Druck?

Unter dem Motto „Verschwörungstheorien: Demokratie unter Druck?“ hat Dejan Perc, Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat der SPD Stuttgart, gemeinsam mit Professor Michael Butter von der Universität Tübingen und den Zuschauer:innen über Zoom, Facebook und YouTube diskutiert. Die Veranstaltung kann auf dem YouTube-Kanal von Dejan Perc in voller Länge gestreamt werden.

Professor Butter betont zu Beginn der Veranstaltung, dass es bis in die 1960er Jahre völlig normal war, an Verschwörungstheorien zu glauben. Erst durch das „Einsickern sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse in das Alltagsleben“ werden Verschwörungstheorien als Problem erkannt. Heute sind – so Butter – Verschwörungstheorien „stigmatisiert“ und wandern „aus der Mitte der Gesellschaft an deren Ränder“. 

Perc erkennt zudem, dass Verschwörungstheorien „adaptiv“ sind und dadurch Ereignisse und Geschehnisse gut „einverleibt“ werden können. Dies zeigt sich auch in der wissenschaftlichen Forschung, da sich Verschwörungstheorien durch drei Merkmale auszeichnen: so gehen sie davon aus, dass „Nichts so ist, wie es scheint“, „alles geplant ist“ und zudem „alles miteinander verbunden ist“. Neue Ereignisse, wie beispielsweise die Corona-Pandemie, können dann einfach mit bestehenden Verschwörungstheorien verbunden werden.

Professor Butter argumentiert weiter, dass Verschwörungstheorien gefährlich werden können, sofern sie als „Katalysatoren für Extremismus“ dienen, dazu führen, dass sich Menschen in Gefahr begeben und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zerstören. Hier stellt Professor Butter aber klar, dass der Glaube an Verschwörungstheorien wohl zwar „moderat zugenommen“ hat, dennoch in Deutschland „kein Grund besteht, in Panik zu verfallen“.

Butter und Perc machen zudem deutlich, dass die AfD in Deutschland ganz bewusst mit Verschwörungstheorien arbeitet. So versucht die AfD gezielt, Verschwörungsnarrative zu bedienen, um Wähler:innen anzusprechen und entfernt sich dadurch noch weiter von einem demokratischen Diskurs. 

Investitionen in Bildung, Maßnahmen, die die soziale Ungleichheit verringern, das Schaffen von Betreuungsangeboten und ein konsequentes Vorgehen gegen Straftaten nennt Butter als geeignete Strategien, um Verschwörungstheorien zu bekämpfen. Perc fasst daher zusammen, dass „es also Anhaltspunkte gibt und die Lage nicht aussichtlos ist“.

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Talk zum Internationalen Talk gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie

Unter dem Motto „Vielfalt stärkt uns!“ hat Dejan Perc, Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat der SPD Stuttgart, zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie am 17. Mai 2021 Alfonso Pantisano, Susanne Belz und Karima Elboledim zu einem Online-Talk eingeladen. Die Veranstaltung kann auf dem YouTube-Kanal von Dejan Perc in voller Länge gestreamt werden.

„Mit der ‚Ehe für alle‘ hat die SPD LSBTTIQ*-Familien schon viel ermöglicht, doch es gibt noch wahnsinnig viel zu tun. Viele Gesetze hinken der gesellschaftlichen Realität mit ihren vielfältigen Familienmodellen hinterher. Gemeinsam mit der SPD fordere ich die rechtliche Absicherung von vielfältigen Familienmodellen, auch jenseits der Ehe, und ein modernes Abstammungsrecht, das die Rechte gleichgeschlechtlicher Partner:innen bei der Adoption stärkt“, so Dejan Perc.

Der 17. Mai 1990 stellt für die LSBTTIQ Community „etwas Starkes“ dar – so Pantisano –, da an diesem Tag die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität von der Liste der psychischen Krankheiten gestrichen hat. Gleichzeitig betonen Perc und Pantisano, dass nach wie vor sehr viele juristische Defizite bestehen und die LSBTTIQ Community auch verfassungsrechtlich nach wie vor diskriminiert wird. Als Beispiele nennen Perc und Pantisano das Adoptionsrecht bei lesbischen Paaren und die Tatsache, dass homosexuelle Menschen nach wie vor kein Blut spenden dürfen. Dejan Perc und Alfonso Pantisano sind sich einig: Diese Regelungen, die queere Menschen  strukturell diskriminieren, gehören gestrichen.

Im Gespräch mit Pantisano wird zudem deutlich, dass die LSBTTIQ Community in Deutschland, Europa und der gesamten Welt jeden Tag Ausgrenzung und Gewalt erfährt. Dies sei eine „mahnende Erinnerung, dass wir noch viel Arbeit vor uns haben“, so Pantisano. Pantisano betont weiter, dass die Angst vor alltäglicher Gewalt und Diskriminierung sich „in die DNA eingebrannt hat“.

Dringend notwendige gesetzliche Nachbesserungen werden allerdings von der Union blockiert. Pantisano stellt daher klar, dass Gesetzesinitiativen, die von der SPD eingebracht werden „an der Front der Union“ scheitern.

Im zweiten Teil der Veranstaltung hat sich Perc mit Susanne Belz und Karima Elboledim über die Arbeit des Büros für diskriminierungskritische Arbeit Stuttgart ausgetauscht. Das Büro für diskriminierungskritische Arbeit fungiert als Anlaufstelle zum Thema Diskriminierung und ist offen für alle Zielgruppen. Hauptaufgaben des Büros sind die Beratung bei Diskriminierungsfällen, die Sensibilisierung der Gesellschaft, das Empowerment von Personen, die von Diskriminierung betroffen sind und die Qualifizierung. Belz betont, dass es auch darum geht, Akteur:innen zu vernetzen und „gemeinsam stark zu machen“. Zudem ist das Büro für diskriminierungskritische Arbeit Stuttgart in der Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung tätig, begleitet bei Polizei- und Behördengängen und leistet juristischen Beistand. Karima Elboledim macht zudem auf die Abstimmung am 19. Mai 2021 im Bundestag aufmerksam, bei der über das neue Selbstbestimmungsgesetz abgestimmt wird. Perc fordert, angesichts der anstehenden Haushaltsberatungen, dass die Arbeit des Büros für diskriminierungskritische Arbeit Stuttgart auf eine “nachhaltige Basis” gestellt werden muss. Nur so kann die gute Arbeit des Büros auch in Zukunft weitergehen.

* LSBTTIQ ist das Netzwerk von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen in Baden-Württemberg.

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Online-Talk „Braucht Stuttgart einen Klima-Bürger*innenrat?“

Die Frage, ob der Klimawandel eine reale Bedrohung für die Menschheit ist, stand nicht zur Debatte. Über die Frage, wie wir den Klimawandel bekämpfen, diskutierten Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Stuttgart II mit Silke Johanndeiter und Wolfgang Olbrich vom „Bürger*innenrat Klima Stuttgart“. Der Talk wurde live am 24.5.2020 auf Dejan Perc’  Facebook-Kanal übertragen und ist im Nachgang auf dem YouTube-Kanal von Dejan Perc in voller Länge noch verfügbar. 

Die Initiative „Bürger*innenrat Klima“ hat sich zum Ziel gesetzt,  Klimaneutralität deutlich vor 2050 in Stuttgart zu erreichen. Die Initiative besteht aus lokalpolitisch interessierten und engagierten Einwohner*innen Stuttgarts und ist noch kein offiziell eingesetzter Bürger*innenrat. Ein Bürger*innerat muss vom Gemeinderat eingesetzt werden. In Bürger*innenräten schließen sich zufällig ausgeloste Bürger*innen zusammen, die in ihrer Zusammensetzung möglichst alle Gesellschaftsgruppen abbilden. Der Bürger*innerat nutzt die „kollektive Intelligenz aus kleineren Dingen etwas Größeres zusammenzufügen“, so Olbrich. Die Klimapolitik ist ein komplexer Bereich, der sich hierfür anbietet. Johanndleiter: „Bei der Klimapolitik kann der Bürger*Innenrat über den Deliberationsprozess einen breiten Konsens erzielen und so die parlamentarische Demokratie unterstützen.“ Von der Initiative wurden bereits 2.400 Unterschriften für einen Einwohner-Antrag gesammelt. Bei 2.500 Stimmen muss sich der Gemeinderat mit dem Anliegen der Gründung eines offiziell einzusetzenden „Bürger*Innenrats“ befassen. „Die restlichen 100 Unterschriften sammeln wir diese Woche noch“, kündigte Olbrich an.  

Dejan Perc begrüßt ausdrücklich die Initiative. „Vergleichbare Initiativen zeigen, dass sich über diese Art von Beteiligung mehr Menschen für konkrete Themen einsetzen. Ich würde mich freuen, wenn dieses Experiment in Stuttgart eingesetzt wird. Denn in Stuttgart ist für ein erfolgreiches Erreichen der Klimaneutralität noch einiges zu tun.“ Im Wahlprogramm zur Bundestagswahl ist festgehalten, dass die SPD auch im Bundestag die Erfahrungen mit Bürgerräten aufgreifen möchte, um neue Wege der unmittelbaren Beteiligung an staatlichen Entscheidungen zu gehen. Durch eine systematische und frühzeitige Beteiligung der Bürger*innen an staatlichen Projekten können Rechtswege verkürzt und Verfahren beschleunigt werden.

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Schließung jeder 2. BW-Bank-Filiale in Stuttgart muss verhindert werden

Königin Katharina würde sich in heutigen Tagen im Grabe umdrehen. Vor über 200 Jahren hatte sie die Württembergische Spar-Casse als „Sparkasse zum Besten der ärmeren Volksklassen“ gegründet. Die Spar-Casse ist der Vorläufer der BW-Bank, die zur LBBW gehört. In Stuttgart nimmt die BW-Bank weiterhin die Funktion einer Sparkasse wahr. In dem Werbevideo der LBBW zum 200-jährigen Jubiläum wird von Katharina als Königin der Herzen gesprochen: Viel hiervon ist bei der BW-Bank heute nicht mehr zu spüren. Die BW-Bank möchte fast die Hälfte ihrer Filialen schließen. In Stuttgart, wo die BW Bank am stärksten präsent ist, würden 9 Filialen wegfallen.

Diesen Zustand möchten SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos und Dejan Perc SPD-Bundestagskandidat verhindern. Dejan Perc: „Die Menschen in Stuttgart brauchen weiterhin eine Sparkasse, mit der sie ihre Geldgeschäfte tätigen können – und zwar fußläufig.“ Katrin Steinhülb-Joos: „Vor allem ältere Menschen sind mit dem Umgang mit Online-Banking nicht vertraut. Darüber hinaus gibt es viele Menschen, egal ob jung oder alt, die den persönlichen Austausch und eine Vertrauensebene bei Bankgeschäften brauchen.“

In Stuttgart-Ost beispielsweise leben fast 50.000 Menschen. Die Filiale in Gablenberg soll nach aktuellen Planungen nun auch geschlossen werden, so dass nur eine Filiale am Ostendplatz bestehen bleibt. „Eine Filiale für fast 50.000 Menschen ist zu wenig!“, so Dejan Perc. „Weitere Schließungen sollte es nicht geben.“ In Münster verliert ein ganzer Stadtbezirk seine „Sparkasse“.

Da die Stadt Stuttgart (18,932 %) und das Land Baden-Württemberg (24,988%) Anteilseigner der LBBW sind, werden Katrin Steinhülb-Joos und Dejan Perc das Thema „Schließung der Filialen“ jeweils in den Landtag und Gemeinderat einbringen. Ziel: Die BW-Bank muss weiterhin die Sparkassenfunktion in Stuttgart sicherstellen.

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Dejan Perc beinahe mit Sensationserfolg auf SPD-Landesparteitag

Auf dem SPD-Landesparteitag schaffte Dejan Perc mit seiner Konkurrenzkandidatur auf den männlichen Spitzenplatz der Landesliste beinahe den Sensationserfolg. Mit seinen Kernthemen Integration und Vielfalt konnte er auf breite Unterstützung im Landesverband stoßen. “Viele Delegierte wollen scheinbar eine Veränderung. Ich stehe authentisch für diese Veränderung.” so Dejan Perc, SPD-Kandidat im Wahlkreis Stuttgart II. “Das Ergebnis ist ein starkes Signal und zusätzliche Motivation für meinen weiteren Wahlkampf.”  

Die Bewerbung für den Spitzenplatz war inhaltlich begründet.  Aus eigener Erfahrung konnte Dejan Perc als Kind von Gastarbeitenden aus dem ehemaligen Jugoslawien die Erschwernisse für Familien mit Einwanderungsgeschichte erleben.  Am Ende der Grundschule wurde Dejan Perc auf die Hauptschule geschickt – obwohl er in Deutschland geboren und aufgewachsen ist, hatte man Sorge, er würde es auf einer anderen Schule nicht schaffen. Er konnte sich durchkämpfen und hat als einer der Jahrgangsbesten Abitur gemacht und anschließend an der Universität diplomiert.  Dejan Perc: “Ich kämpfe deswegen für eine Gesellschaft, in der eine familiäre Zuwanderungsgeschichte kein Karriere-KO ist – in der Herkunft nicht über Zukunft entscheidet.”   

Auf dem Parteitag setzte er zudem mit dem Thema Vielfalt und Gleichstellung der Geschlechter ein weiteres wichtiges Signal. Dejan Perc wünscht sich eine Gesellschaft, in der es egal ist, welches Geschlecht man liebt. Niemand sollte Angst haben müssen, sich zu outen, gleichgeschlechtliche Paare sollten keine Bedenken haben händchenhaltend durch die Straße zu flanieren und Sportler-Karrieren sollten nicht durch ein Outing enden.  Perc selbst ist mit einem Mann verheiratet und hat eine Tochter adoptiert. 

Große Sorgen bereiten dem Kandidierenden die aktuelle Entwicklung in der Gesellschaft. Es finden rassistisch motivierte Mordanschläge statt, an vielen Ecken erodiert die Demokratie, die Gesellschaft wird intoleranter und kompromissloser und die Covid-Leugner tun sich mit Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern zusammen. In Stuttgart ballt es sich quasi als Epizentrum der Querdenker. “Ich kämpfe für eine Gesellschaft, in der Rassisten und Nazis keinen Platz haben. In der niemand wegen seiner Herkunft zum Opfer wird und in der die Gleichberechtigung von Mann und Frau nicht nur eine Floskel, sondern gelebte Realität ist.” so Perc  abschließend. Im Bundestag werde er sich für die Themen Migration, Chancengleichheit, Familie und LGBTQ+ einsetzen. 

Dr. Nils Schmid konnte sich bei der Spitzenkandidatur auf Platz zwei mit 53,4 % gegen den Stuttgarter Kandidierenden durchsetzen. Die ganze Rede können Sie auf Dejan Perc’ YouTube Kanal (Dejan Perc) oder Facebook und Instagram in voller Länge sehen. Dejan Perc kandidiert bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Stuttgart II. Er ist seit 2011 Kreisvorsitzender der Stuttgarter SPD und seit 2014 Stadtrat und setzt sich dort für eine besseres, solidarischeres und gerechteres Miteinander in der Stadt ein.

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Arbeiten in der Corona-Krise – Wer gewinnt, wer verliert?

Unter dem Motto „Arbeiten in der Corona-Krise – Wer gewinnt, wer verliert?“ lud Dejan Perc, Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat der SPD Stuttgart, den designierten DGB-Vorsitzenden Kai Burmeister und Lieferando-Betriebsrat Lukas Frey am Tag der Arbeit zu einer Live-Diskussion ins Waldheim Raichberg ein. Die Veranstaltung ist im Nachgang auf dem YouTube-Kanal von Dejan Perc in voller Länge zu sehen. 

“Die Diskussion hat deutlich gemacht, dass es noch an zahlreichen Stellen in unserer Arbeitswelt hapert. Wir brauchen endlich einen Mindestlohn von 12 Euro und müssen sachgrundlose Befristung abschaffen, damit Arbeit auch Sicherheit bedeutet. Gerade in der Krise ist Planbarkeit und Sicherheit im Leben wichtiger denn je”, zieht Dejan Perc als Fazit aus der Veranstaltung. Das Gespräch habe den Bundestagskandidaten außerdem bestärkt, sich weiterhin für eine Ausweitung des Flächentarifvertrags und die Stärkung der betrieblichen Mitbestimmung einzusetzen. 

Kai Burmeister wies in der Veranstaltung darauf hin, dass Solidarität als alter Begriff der Arbeiter:innenbewegung in der Krise aktueller sei denn je: „Viele Beschäftigte können zu Verlierer:innen der Corona-Krise werden, was prekäre Beschäftigungsverhältnisse zur Folge hat. Insbesondere bei stark wachsenden Unternehmen, wie Amazon oder Lieferando muss die Arbeitssituation aktiv gestaltet werden.”  

Lukas Frey, der als Werkstudent bei Lieferando in Stuttgart arbeitet, schilderte im Laufe der Veranstaltung seinen Arbeitsalltag. Im Gegensatz zu klassischen Arbeitsplätzen arbeite der überwiegende Teil der Lieferando-Beschäftigten auf Mini-Job-Basis und sei befristet angestellt. Die Beschäftigten erhielten einen Stundenlohn von 10 Euro. Für die Kosten für Betriebsmittel, wie z.B. die Wartung des Fahrrads, müssen die Beschäftigten selbst aufkommen. Auch die monatlichen Lohnzahlungen seien häufig nicht korrekt, sodass man diese eigenständig nachprüfen müsse. „Das nervt!“, so Lukas Frey. Die Arbeit mit den Restaurants liefe unter Corona-Bedingungen meist kontaktfrei, auch mit Kund:innen. Dennoch trägt laut Frey nur eine:r von zehn seiner Kund:innen eine Maske an der Wohnungstür. Hier könne es zu einer Verbesserung führen, wenn Lieferando bereits in der App darauf hinweise, eine Maske bei der Übergabe zu tragen. „Die Arbeitgeber:innen sind hier in der Verantwortung!“, so Kai Burmeister.