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Pressemitteilung

Dejan Perc und Kevin Kühnert Zukunft mit SPD 

Die Entscheidung der SPD, nach der letzten Bundestagswahl erneut eine Große Koalition mit der Union einzugehen, stieß in den eigenen Reihen auf Bedenken und Kritik – allen voran des damaligen Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert. Knapp zwei Monate vor der nächsten Bundestagswahl ist es nun an der Zeit für die SPD, Bilanz zu ziehen über die letzten vier Jahre und gleichzeitig den Blick auf mögliche Regierungskonstellationen für die kommende Wahlperiode zu richten. Für einen kritischen Rückblick und Ausblick hat Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Stuttgart II, den stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Kevin Kühnert zu einem Online-Talk eingeladen. Das Gespräch vom 30. Juli 2021 über “Zukunft mit SPD” ist auf Dejan Perc’ YouTube- und Facebook-Kanal zu sehen.

Gleich zu Beginn des Gesprächs macht Kevin Kühnert deutlich, dass er nach wie vor kein Befürworter einer Großen Koalition ist. Gerade mit Blick auf die Corona-Pandemie sei er jedoch froh, dass die SPD Teil der letzten Regierung war. “Die SPD hat Spuren in der Regierung hinterlassen. Mit der Kurzarbeit wurde Massenarbeitslosigkeit verhindert. Das ist ein Verdienst der SPD”, so der Partei-Vize. Kevin Kühnert übt im Gespräch mit Dejan Perc jedoch Grundsatzkritik an der Union: “Wenn wir mit Konservativen regieren müssen, werden große strukturelle Fragen unserer Zukunft nicht gelöst.” CDU und CSU schieben Investitionen in die Zukunft “auf den Sankt-Nimmerleinstag”.

Mit Blick auf mögliche Regierungskonstellationen nach der anstehenden Bundestagswahl bestehen laut Kühnert mit den Grünen die größten Übereinstimmungen. “Die Grünen und die SPD haben sehr ähnliche Vorstellungen, wie eine gerechtere Gesellschaft im Ergebnis aussieht. Wir unterscheiden uns nur im Weg dorthin”, so Kühnert. Er gehe davon aus, dass es mehrere Möglichkeiten zur Regierungsbildung geben wird. Egal, wie die kommende Regierung aussieht, strebt der Partei-Vize einen starken rot-grünen Kern an. Andernfalls sieht Kühnert weder für die SPD noch für die Grünen die Chance, starke Spuren in der Regierung zu hinterlassen. 

In den kommenden Jahren müsse die Aufgabe darin bestehen, dass sich die Regierung um die Vorsorge für mögliche Krisen kümmert. Dejan Perc: “Spätestens in den letzten Monaten wurde deutlich, wie wichtig ein aktiver, gestaltender Staat ist. Ich habe die Hoffnung, dass sich da etwas wandelt.”

In der Bevölkerung sei das Bewusstsein für die anstehende Bundestagswahl noch nicht vorhanden, stellt Dejan Perc fest. “Wenn ich auf der Straße Flyer verteile, wissen die Menschen noch gar nicht, welche Wahl ansteht”, so Dejan Perc. “In Stuttgart hatten wir nun drei Wahlen hintereinander: die OB-Wahl, die Landtagswahl und jetzt die Bundestagswahl. Die Menschen beschäftigen sich erst mit den Kandidierenden und den Programmen, wenn die Plakate hängen”.