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Pressemitteilung

So wollen wir nicht arbeiten!

Unter dem Motto “So wollen wir nicht arbeiten” diskutierte Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Stuttgart II, am Dienstag mit Leni Breymaier, SPD-Bundestagsabgeordnete und Gewerkschafterin. Es ging um die Frage, wie es der SPD gelingt, Arbeit wieder wertzuschätzen und für bessere Arbeitsbedingungen zu sorgen. Im Gespräch wurden vor allem drei Aspekte genau beleuchtet: Das Renteneintrittsalter, betriebliche Mitbestimmung und die Frauenquote für Unternehmensvorstände. Der Talk ist im Nachgang in voller Länger auf Dejan Perc’ YouTube-Kanal und auf Leni Breymaiers Instagram-Kanal zu sehen.

Die Rente mit 68 geistert nach dem Vorschlag des Beratergremiums um Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) derzeit durch die politische Agenda. Dejan Perc und Leni Breymaier sprachen sich klar dagegen aus: “Eine Erhöhung des Renteneintrittsalters ist eine Rentenkürzung”. Denn: Jeden Monat, den ein:e Beschäftigte:r früher in Rente gehen muss – sei es aus gesundheitlichen Gründen oder vergeblicher Jobsuche, ist mit Abzügen verbunden. Außerdem sei der Vorschlag ein wirtschaftspolitischer Skandal, weil Menschen, die wenig Einkommen haben, in der Regel kürzer leben. Bei einem höheren Renteneintrittsalter hätten sie also weniger von den eingezahlten Beiträgen. Für Leni Breymaier sei die derzeitige Debatte rein interessensgeleitet: “Wir haben keinen Konflikt Jung gegen Alt, sondern Arm gegen Reich. Unsere Aufgabe als SPD ist, den Menschen das zu sagen”.  

Auch im Bereich der betrieblichen Mitbestimmung sei noch einiges zu tun, um die Arbeitsbedingungen der Menschen zu verbessern. Das Betriebsverfassungsgesetz sei in die Jahre gekommen. Dejan Perc erinnert sich an sein Gespräch mit Lukas Frey, Betriebsrat bei Lieferando: “Die Arbeitswelt hat sich gewandelt. So gibt es beispielsweise Betriebe, die gar keine klassische Betriebsstätte mehr haben und keine festen Arbeitsplätze.” Den neuen Anforderungen der Arbeitswelt müsse das Betriebsverfassungsgesetzt gerecht werden und entsprechend überarbeitet werden. 

Außerdem setze sich die SPD für die Stärkung der Arbeit von Betriebsräten ein. “Häufig werden die Wahlen von Betriebsräten verhindert oder Beschäftigte entlassen, die einen Betriebsrat initiieren wollen. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass Beschäftigte, die einen Betriebsrat gründen wollen, schon vor der Einladung zur Wahl, nicht gekündigt werden können. Um auch Auszubildende einzubeziehen, haben wir das Alter für die Wahl auf 16 gesenkt”, so Leni Breymaier zum neuen Gesetz zur Modernisierung der Betriebsräte.  Nicht nur bei der Beteiligung der Beschäftigten, sondern auch in den Vorständen von börsennotierten und paritätisch mitbestimmten Unternehmen setzt die SPD an. Dejan Perc: “Selbst in Betrieben mit hohem Anteil an weiblichen Beschäftigten, sind kaum Frauen in den Vorständen vertreten. Mit Freiwilligkeit und Selbstverpflichtung hat sich daran nichts geändert.” Deshalb nimmt die SPD die Unternehmen nun stärker in die Verantwortung und schreibt ihnen feste Quoten vor. “Quoten wirken”, so Leni Breymaier. Mehr Frauen in Vorständen führen dazu, dass Frauen ihre Erfahrungen dort einbringen und regen außerdem andere Frauen an, sich selbst hochzuarbeiten. “Es gilt, das Potential aller Menschen optimal zu nutzen, egal welches Geschlecht oder welchen Hintergrund sie haben. Dafür braucht es Beispiele und Durchlässigkeit”, so Dejan Perc